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Der Digitale Wandel in der Industrie führte und führt in allen Bereichen zu großen Veränderungen. Dies resultiert u.a. in einer sehr großen Anzahl von neuen Patentanmeldungen im Digitalen Bereich, wie dies durch den Präsidenten des Europäischen Patentamts treffend auf den Punkt gebracht wurde:
“The digital transformation of the economy is now fully reflected in the patent applications reaching the EPO”*
Wie aus den Statistiken des Europäischen Patentamts entnommen werden kann, haben bereits 2019 Digitale Technologiebereiche andere Technologiebereiche als größte Technologiebereiche abgelöst und führen die Rangliste auch in der aktuellen Statistik für 2021 an**.
Das Europäische Patentamt hat gezielt spezielle Richtlinien entwickelt, was bei “Softwarepatenten” beachtet werden muss, und zwar um gezielt feststellen zu können, ob diese schutzfähig sind und um Möglichkeiten aufzuzeigen, wie diese vorzugsweise geschützt werden können.
Der Trend bei den Patentämtern und insbesondere beim Europäischen Patentamt birgt sicherlich Risiken, jedoch auch große Chancen für Ihr Unternehmen.
Bereits 2017 haben wir ein spezielles Expertenteam für das Thema “Softwarepatente” zusammengestellt, und zwar mit dem Ziel, bzgl. Softwareerfindungen die Erteilungschancen und die Rechtsbeständigkeit zu erhöhen und damit besonders wertvolle Softwarepatente zu schaffen.
In einer groß angelegten Studie wurden die Besonderheiten von Softwarepatenten und Einflussfaktoren auf deren Erteilungsprozess analysiert, daraus Handlungen abgeleitet, um diese im Innovations-, Entwicklungs- und Patentierungsprozess vorteilhaft zu berücksichtigen. Abschließend wurde ein integraler Ansatz untersucht, bei dem die Handlungen gezielt in einen Innovations-, Entwicklungs- und Patentierungsprozess integriert werden. Der entsprechende Ansatz wurde dann im Rahmen eines von Daub organisierten internationalen Kongresses in Konstanz am Bodensee mit Kollegen aus den USA, Japan, China und Deutschland diskutiert, und zwar so wohl mit Kollegen aus der Industrie als auch mit Kollegen aus Kanzleien.
In Fortführung der Studie werden von unserem Expertenteam, neben dem regelmäßigen Studium von aktuellen Entscheidungen, aktuelle Erteilungen von Patenten in wichtigen Digitalen Technologiefeldern, aufgeteilt auf die einzelnen Teammitglieder, überwacht, wie insbesondere in den Bereichen KI/Machine Learning, Robotics, Blookchain, IOT/Big Data, Augmented and Virtual Reality, Autonomes Fahren usw. Beispielsweise konnten wir im Bereich der Künstlichen Intelligenz, sofern relevante Kriterien von Seiten des Anmelders beachtet wurden, eine besonders hohe Erteilungsrate feststellen.
Die gewonnenen Erkenntnisse werden in regelmäßigen Meetings besprochen und analysiert. Entwickelte Checklisten werden durch die dadurch gewonnenen Erkenntnisse kontinuierlich weiterentwickelt. Mit den Checklisten kann vorteilhaft sichergestellt werden, dass über den gesamten Prozess, beginnend bereits weit vor einer offiziellen Erfindungsmeldung, über die Ausarbeitung eines Patentanmeldungsentwurfs, einer Ausarbeitung einer Nachanmeldung und natürlich bis zum Prüfungsverfahren wichtige Punkte berücksichtigt werden.
Unser Ziel ist, für Ihre Softwareerfindungen die Erteilungschancen und die Rechtsbeständigkeit zu erhöhen und damit besonders wertvolle Softwarepatente für Sie zu schaffen und Sie im Sinne unseres Leitbildes nicht nur zufriedenzustellen, sondern zu BEGEISTERN.
* News archive EPO, 12 März 2020 EPO President António Campinos,
**News archive EPO, 12 März 2020, News archive EPO 5. April 2022
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